Transformation einer Kirche -
die fatalen Folgen einer Agenda-Mentalität
Am 17. Dezember 2008 hielt Christoph Butterwegge, Politikwissenschaftler an der Uni Köln, vor der Kinderkommission des Deutschen Bundestages ein Referat mit dem Titel „(Kinder-) Armut und Sozialstaatsentwicklung“. Hierin stellt er dar, dass im März 2007, also auf dem Höhepunkt der letzten Aufschwungphase von 11,44 Mio. Kindern unter 15 Jahren in Deutschland etwa 2,8 - 3 Mio. auf oder unter Hartz IV-Niveau leben müssen. Das waren damals etwa ein Viertel aller in Deutschland lebenden Kinder, heute dürften es mehr sein. Diese Kinder sind mit betroffen, wenn ihre Eltern unter dem Stichwort „fordern“ unter Druck gesetzt werden und wenn, wie aktuell, auf Grund fehlender Arbeitsplätze die Möglichkeit des „Fördern“ kaum zur Entfaltung kommt.
Seit 2002 hat sich die Vermögensentwicklung zu Lasten der unteren Einkommensbezieher deutlich verschoben. Im Wochenbericht 4 - 2009 des durchaus wirtschaftsnahen „Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung“ (DIW) wird dokumentiert, dass das obere Drittel der Gesellschaft im Jahr 2007 über 90% des Nettovermögens verfügt. Gewinner sind vor allem die reichsten 10%, die ihr Nettovermögen von 57,9% in 2002 auf 61,1% in 2007 steigern konnten. Das unter Drittel unserer Gesellschaft verfügt über kein Vermögen oder ist sogar verschuldet.
Ebenso aussagekräftig ist der DIW-Wochenbericht 33 - 2009. Seit 2004 sind die Reallöhne trotz kräftiger Konjunktur gesunken, wohingegen die Einkünfte aus Kapitalerträgen und Produktivvermögen erheblich gestiegen sind. Interessant sind vor allem die Zahlen zur Lohnentwicklung in der „alten“ Bundesrepublik, die das DIW der aktuellen Entwicklung gegenüberstellt und so dokumentiert, dass von der wirtschaftlichen Erholung ab 2005 jedenfalls nicht die abhängig Beschäftigten in ihrer Mehrheit profitierten.
Das zeitgleich die sozialen Sicherungssysteme geschwächt wurden, ist ebenfalls ein Unglück für die Bezieher von Transferleistungen und von geringeren Einkommen. Altersarmut ist vorprogrammiert, gerade auch für die Jüngeren, die es auf Grund der sog. „Flexibilisierung auf dem Arbeitsmarkt“ mit Brüchen in ihrer Erwerbsbiographie zu tun haben. Man darf unterstellen, dass die meisten Initiatoren der rot-grünen Agenda-Politik derartige Ergebnisse so nicht gewollt haben. Begleitet und getrieben wurden die Akteure der Agenda-Politik von einer Reihe von einfachen Formeln. Eine davon war: „Sozial ist, was Arbeit schafft.“ In der Tat schien das anvisierte Ziel, der Arbeitslosigkeit entgegenzuwirken, erreicht, als zwischenzeitlich die Arbeitslosenzahlen von ursprünglich einmal 5 Mio. auf unter 3 Mio. sank. Doch erkauft wurde dieser scheinbare Erfolg mit einem Niedriglohnsektor, der mit mittlerweile 23% ähnliche Dimensionen hat, wie in den USA. Zahlreiche Multijobber fristen bei höchster Anspannung ein kärgliches Dasein, die Leiharbeit wurde ausgeweitet und 1 Euro-Jobs boomen und entlasten zugleich die Statistik. Sozial wäre, was Arbeit schafft, von der man in Würde leben kann!
Etwas bräsiger aber um nichts weniger wirkungsvoll war die Parole: „Wir leben über unsere Verhältnisse!“ Es ist schon pikant, wie man spätestens seit Beginn der 90-ger Jahre versucht hat, Defiziten öffentlicher Haushalte durch steuerpolitische Maßnahmen entgegenzuwirken, die die Investitionsbedingungen verbessern sollten, faktisch aber zu einer sich immer weiter verschärfenden Verarmung des öffentlichen Sektors führten. Im Zuge der Agenda-Politik wurde
diese fehlerhafte Strategie sogar noch intensiviert, in dem man den Spitzensteuersatz auf 42% senkte oder die Erlöse aus Unternehmensverkäufen steuerfrei stellte. Den Gürtel enger schnallen mussten die abhängig Beschäftigten und weite Teile des Mittelstandes, der bis heute unter der schwächelnden Binnennachfrage leidet. Dagegen wuchs das Vermögen der wirklich Reichen erheblich.
Noch 1997 hatte das Wirtschafts- und Sozialwort der Kirchen genau diesen Tatbestand beklagt. „Werden die Vermögen … nicht in angemessener Weise zur Finanzierung gesamtstaatlicher Aufgaben herangezogen, wird die Sozialpflichtigkeit in einer wichtigen Beziehung eingeschränkt oder gar aufgehoben.“ Die Agenda-Politik war unter anderem eine Appeasement-Politik gegenüber dem großen Geld. Vermutlich waren ihre Initiatoren wirklich der Überzeugung, wenn
Standortbedingen verbessert würden und die Gewinne wüchsen, würde dies auch für die Masse der Menschen von Vorteil sei. Sie haben sich getäuscht! Die deutsche Wirtschaft ist außerordentlich wettbewerbsfähig, doch allzu vielen Menschen geht es deutlich schlechter als vor Jahren. Und mancher der Agenda-Betreiber wird zugeben, dass er das so nicht gewollt hat, auch wenn ihm die Größe fehlt, dies öffentlich einzugestehen.
Die Tücken externer Beratung
Dass ein neoliberaler Wirtschaftsminister die Großkanzlei Linklaters beauftragte, ein Bankengesetz zu erarbeiten, mag auch damit zu tun haben, dass er die dort vertretene Weltsicht teilt und sich jedenfalls im Großen den gleichen Interessen verpflichtet fühlt, die auch dort vertreten werden.
Vermutlich misstraut er auch reflexartig der eigenen Ministerialbürokratie einfach aus dem Grund, weil sie des Staates ist. Insofern hatte seine Aktion eine gewisse Stringenz. Gleiches gilt für das Engagement von Mc Kinsey im Vorfeld des Leipziger Parteitages der CDU. Allerdings zu meinen, externe Beratung, sei ohne die Ideologie der Berater zu haben und gleichsam das Hinzuziehen objektiven Sachverstandes, ist hochgradig naiv. Hinter den meisten großen Wirtschaftsinstituten stehen mächtige Interessengruppen. Und führend Beratungsinstitute wie Berger und Mc Kinsey, die beide kräftige Schleifspuren in der deutschen Politik und in der Gesellschaft unseres Landes hinterlassen haben, sind in gleicher Weise ideologiebehaftet. Sie vertreten beide ein marktwirtschaftliches Konzept, bei dem das Soziale bestenfalls noch als Standortfaktor eine Existenzberechtigung hat.
Noch bevor die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise in Deutschland realisiert wurde, veröffentlichte Mc Kinsey unter dem Titel „Deutschland 20-20“ eine Art Fortschreibung der Agenda 2010. Es ist hier nicht der Raum, dieses Dokument zu würdigen. Seine Lektüre - es ist auf der Homepage von Mc Kinsey zugänglich - sei dennoch ausdrücklich empfohlen. Aufschlussreich sind zum Beispiel die Empfehlungen für den Finanz- und Bankensektor. Dass hier der Erkenntnisstand dokumentiert wird, den das Institut vor der Finanz- und Wirtschaftskrise hatte, kann eigentlich nur bedeuten: Wir sehen keinen Grund, unsere Ansichten zu korrigieren, was auch immer die Realität erbringen mag. „Wachstum durch Innovation“ ist die Grundthese, erst ab einem Wachstum um 3% seien Einkommenszuwächse für die mittleren Einkommen zu erwarten. Hohe Löhne und Lohnnebenkosten werden als Hauptursache für Rationalisierung und Arbeitslosigkeit ausgemacht und die Agenda 2010 als Schritt, die dem wirtschaftspolitisch entgegengewirkt, gelobt. Trotz einiger interessanter und durchaus origineller Elemente ist es ein klassisches Dokument einer angebotsorientierten Wirtschaftsphilosophie.
Bezeichnend ist die Sprache, in der das Ganze vorgetragen wird. „Fit machen für die Zukunft“, „Effizienzgewinne“, „Globalisierungsgewinner“ oder „Dynamisierung beschleunigen“ (!) sind nur einige Beispiele an sprachlichen Elementen, die einem nur allzu vertraut vorkommen, weil sie eben nicht nur bei Vorstandsberichten auf Aktionärsversammlungen, sondern in der Politik und eben auch mittlerweile in der Evangelischen Kirche zum rhetorischen Inventar gehören. Die Dominanz dieser von einer agilen Beraterindustrie ausgesäten Sprachblüten ist ein Problem. Zum einen werden im Hochglanzformat bestimmte Inhalte einer neoliberalen Ideologie transportiert. Zum anderen wird Kompetenz und fachliche Autorität signalisiert, die Widerspruch im Keim erstickt. Wer möchte schon für rückständige, ineffiziente Positionen seinen Kopf hinhalten, wer auf Seiten der Verlierer, der Überforderten und allzu Langsamen stehen. Man hört förmlich den schneidenden Widerhall von Maggi Thatchers „There is no alternitive!“
Man kann mit Hochglanzbroschüren kurzfristige Erfolge erzielen, man kann die Menschen mit bestimmten Sprachblüten und Versprechungen eine Zeit lang ruhig stellen. Doch irgendwann stellen sich Ergebnisse ein. Die Aussage, dass die Reichen immer Reicher und die Armen immer ärmer würden, war in den 70-ger Jahren noch eine Stammtischparole, heute ist sie eine zutreffende Analyse, die sich statistisch belegen lässt.
Die EKD und Mc Kinsey
Seit vielen Jahren gibt es eine Beziehung zwischen Ev. Kirche und Mc Kinsey. Mitte der 90-ger Jahre legte das Institut unter dem Titel „München-Programm“ eine Studie vor, die eine Analyse der Ev. Kirche in München enthielt und verband sie mit weitreichenden Empfehlungen. Unter Begleitung des Instituts wurden diese Empfehlungen bis 1998 umgesetzt und wirken bis heute fort. Dem München-Programm folgten eine Reihe weiterer Aufträge an Mc Kinsey aus dem Bereich der evangelischen und der katholischen Kirche.
Der Leiter des Nürnberger Predigerseminars, Martin Hoffmann, kommentiert die Entwicklung innerhalb der ev. Kirche so: „.Das Problem ist die Krisentherapie. Sie besteht in einer schlichten Top-Down-Logik – einer betriebswirtschaftlichen Organisationstheorie entnommen. Vor allem drei Prinzipien sollen die evangelische Kirche genesen lassen:
1. das Prinzip der zentralen Steuerung;
2. das Prinzip der Regionalisierung und Filialisierung der Gemeinden;
3. das Prinzip der medialen Präsenz als Qualitätsmerkmal kirchlicher Aktivität.
Erschreckend dabei ist zweierlei: die Unverdrossenheit, mit der das grandiose Scheitern dieser Strategie an vielen Stellen, zum Beispiel dem Evangelischen München-Programm oder der bayerischen Kommunikationsinitiative, verdrängt wird; und die Unbekümmertheit, mit der die theologische Frage nach Wesen und Auftrag der Kirche gerade in ihrer Handlungsorientierung verabschiedet wird.“ (aus Publik Forum 9/2009 - auch unter www.aufbruch-gemeinde.de )
2006 veröffentlicht die EKD das Impulspapier „Kirche der Freiheit“. Aufschlussreich ist ein Blick auf die Zusammensetzung der Mitglieder der Perspektivkommission, die das Papier erarbeitet haben (aufgeführt u.a. unter www.kirche-von-morgen.de) Von 11 Mitgliedern waren 4 aus dem Bereich
der Beraterindustrie und des Bankwesens. Im Einzelnen sind dies: Dr. Peter F. Barrenstein, EKDRatsmitglied und Direktor bei McKinsey München, Unternehmensberater Bernhard Fischer-Appelt, Prof. Dr. Renate Köcher, Geschäftsführerin von Allensbach und Mitglied im Aufsichtsrat der Allianz AG und Marlehn Thieme, Direktorin bei der Deutschen Bank und EKD-Ratsmitglied. Ideologisch verstärkt wurde diese Gruppe in jedem Fall durch Oberkirchenrat Dr. Michael Nüchtern, der schon recht früh u.a. mit seinem Buch „Kirche in Konkurrenz“ für die Anwendung betriebswirtschaftlicher Denkweisen und Methoden im Bereich der Kirche geworben hatte. Der Kommission gehörte ein Theologieprofessor an, nämlich Prof. Dr. Klaus Tanner aus Halle. In gewisser Hinsicht handelt es sich bei dem Impulspapier um eine Fortschreibung des München- Programms. Es gibt allerdings einen wesentlichen Unterschied. Mitte der 90-ger Jahre, als sich die Kirchensteuereinnahmen auf ihrem Höhepunkt befanden, konnte man beim besten Willen nicht das Finanzargument in den Vordergrund stellen. Dies stellte sich nach den steuerpolitischen Maßnahmen der rot-grünen Regierung und den wirtschaftlichen Einbrüchen bedingt durch die Ostasienkrise, das Platzen der New-Oconomie-Blase und dem 11. September 01 anders dar. Handlungsleitend wurde eine sog. einfache Formel: Bis 2030 soll sich der Mitgliederbestand der Ev. Landeskirchen im ein Drittel reduzieren und ihre Finanzkraft um die Hälfte schrumpfen. Wie andere Propagandaformeln verschleiert auch diese einfache Formel die Realität und dient als effektives Instrument der Meinungsmache. Begründet wird die finanzielle Auszehrung der Kirchen mit dem demographischen Wandel, der schon bei der Schwächung der umlagefinanzierten Sozialsysteme, insbesondere bei der Rente, herhalten musste. Kaum etwas beeinflusst weniger die Einnahmen der Kirchen, als der demographische Wandel. Entscheidend sind vielmehr die wirtschaftliche Entwicklung, die Lohn- und Einkommensentwicklung und die Steuerpolitik. Eine wichtige Rolle spielt auch die Bereitschaft der Mitglieder der Kirche, nicht auszutreten. Ideologisches Zentrum des Impulspapiers ist die sog. „Umkehrung der Begründungspflicht“, die 2004 vom Rat der EKD beschlossen wurde:
„Nicht mehr die lange oder gute Tradition einer Aufgabe ist ausschlaggebend, sondern die zukünftige Bedeutung. Bei jeder finanziellen Unterstützung durch die EKD muss die Frage überzeugend beantwortet werden können, ob es für die Zukunft des Protestantismus in Deutschland von herausragender Bedeutung sei, diese Aufgabe fortzusetzen. Was würde der evangelischen Kirche fehlen, wenn es diese Aufgabe nicht mehr gäbe? Dieses Kriterium führt in allen Bereichen der EKD zu einer generellen Überprüfung der Aufgaben und Unterstützungen.”
Dieser betriebswirtschaftliche Grundsatz stellt die Zukunft des „Unternehmens Kirche“ in den Vordergrund, nicht aber gesellschaftliche Erfordernisse und die Bedürfnisse von Menschen. Kalt entsorgt wird hiermit die Konzeption einer „Kirche für andere“ oder ein an Barmen orientiertes Kirchenverständnis. All dies spielt bestenfalls noch als theologisches Dekor eine Rolle.
Geld regiert die Welt - und zunehmend auch die Kirche
„Denn Geldgier ist eine Wurzel allen Übels!“ (1. Timotheus 6,10)
Diesen Satz hält die Bibel den Fans von Friedrich Hayek und Milton Friedman entgegen, die an die Lehre vom freien reinen Markt glauben, der unbelastet von allen staatlichen Einflüssen und allem „Gutmenschentum“ am Ende der Zeit für eine Welt im Gleichgewicht sorgt, in der alle glücklich und zufrieden im Überfluss leben. Die Hardliner unter ihnen halten die alte Bundesrepublik der 50- ger und 60-ger Jahre mit einem gut ausgebauten öffentlichen Sektor - Bahn, Post, Energie- und Wasserwirtschaft waren damals noch in staatlicher Hand, die Erhöhung der Postgebühren oder der Strompreise waren ein Politikum und konnten Wahlen entscheiden - für ein eher sozialistisches Gebilde. In den USA des George W. Bush konnten sie sich in den letzten Jahren nach Herzenslust
austoben und fanden sogar Gefallen daran, staatliche Kernaufgaben zu privatisieren bis hin zum Militär. Die private Söldnertruppe „Blackwater“ richtete z.B. im Irak jede Menge Unheil an. In Deutschland sind sie in der Minderheit, aber sie haben jede Menge Einfluss. Albrecht Müller weist dies in seinem neuen und äußerst lesenswerten Buch „Meinungsmache“ nach und informiert zusammen mit Wolfang Lieb und anderen kontinuierlich in ihrem Internet-Journal
www.nachdenkseiten.de über die Kampagnen mächtiger Lobbygruppen und ihren wachsenden Einfluss auf die Medien. Wer viel Geld hat, wird es immer wieder reizvoll finden, sich bestimmter Medien zu bemächtigen, um die öffentliche Meinung in seinem Sinne zu prägen.
Nun wäre es Aufgabe der Kirchen, sich konsequent auf die Seite derer zu stellen die unter die Räder geraten. Viele wollen das wohl auch - eigentlich. Doch es ist ein bedrückender Weg, den die EKD in ihren öffentlichen Äußerungen vom Sozialwort aus dem Jahre 1997 bis zur Unternehmerdenkschrift aus 2008 genommen hat. Nachweislich wurden einstmals relativ klare sozialethische Positionen verwässert und in ihr Gegenteil verkehrt. Ähnlich bedrückend ist die Abwicklung verschiedener Institutionen des sozialen Protestantismus wie z.B. die Sozialakademie Friedewald und die Überführung des Restbestandes in die konsistoriale Umarmung der EKD-Behördenstruktur. Eine Kirche, die sich dem Rat von Mc Kinsey anvertraut und die Transformation zu einem modernen Dienstleistungskonzern als Leitbild entwickelt, verändert sich auch mit ihrer Wirkung in die Gesellschaft hinein. Wer sich als Leiter einer Diakonischen Einrichtung oder eines kirchenleitenden Gremiums als Manager und Unternehmer empfindet, der nimmt auch im gesellschaftlichen Diskurs eine modifizierte Position ein. Die EKD jedenfalls ist kaum mehr die Stimme derer, die auf Grund ihrer fehlenden materiellen Ressourcen sich selbst kein Gehör verschaffen können. Gewiss wird sie mehrheitlich nicht geleitet von neoliberalen Hardlinern. An ihrer Spitze stehen allerdings immer noch zu viele, die eine tiefe Sehnsucht nach Respekt und Anerkennung der wirtschaftlich Starken haben und die daher auf ihre Weise dem Einfluss des Geldes erliegen.
Auf seltsame Weise ähnelt die Entwicklung der EKD der einer einstmals stolzen Volkspartei, die durch ihren Agendakurs eine tiefe Entfremdung zu denen herbeigeführt hat, deren Interessen sie vorgeblich vertreten wollte und die sie in der Vergangenheit einmal zahlreich gewählt haben.
Hans-Jürgen Volk
