Landessynode 2015: Aufbruch und Rückfall?
Von Manfred Alberti
Ein Aufbruch steht im Mittelpunkt dieser Synode im Januar 2015: Die Überlegungen zur Haushaltskonsolidierung durch Einsparungen in Höhe von 12 Millionen € sind frühzeitig im Sommer 2014 veröffentlicht worden. So konnten sie mit ihren Vor- und Nachteilen auf breiter Ebene in der Landeskirche diskutiert werden. Die von möglichen Kürzungen Betroffenen konnten sich zu Wort melden und ihre Sichtweisen benennen. So wurden Argumente und Gegenargumente öffentlich. Auch dass nach den Reaktionen aus der kirchlichen Öffentlichkeit die Kirchenleitung an der Vorlage einige Veränderungen vorgenommen hat, ist eine wichtige neue Entwicklung in unserer Kirche.
Jetzt stehen den Synodalen für ihre Entscheidungen zur Haushaltskonsolidierung alle maßgeblichen Informationen zur Verfügung und sie können ihrer Aufgabe nachkommen, nach intensiven Diskussionen wohlüberlegte und theologisch verantwortete Entscheidungen zu treffen.
Allerdings wird dieser positive Prozess bei der Haushaltskonsolidierung durch die Vorlage 16 zur „Informationstechnologie“ konterkariert: Ohne Vorlage und Kostenschätzung des Gesamtkonzeptes einer landeskirchlich einheitlichen IT-Struktur und IT-Organisation sollen die Synodalen als erstes Häppchen fast eine Millionen Euro beschließen. Die weiteren Schritte mit großen Kosten müssen dann beinahe zwangsläufig folgen.
Die Drucksache 16 „Informationstechnologie“ ist - genau wie bislang üblich - eine „Werbebroschüre“ für diese IT-Organisation ohne Gegenüberstellung von Vor- und Nachteilen, ohne Aufzählung von Chancen und Risiken, ohne realistische Alternativmöglichkeiten etc.. Wieder einmal wird von den Landessynodalen verlangt, ein fast blindes Vertrauen auf die Verfasser und ihre Fähigkeiten, ihre Kompetenz und ihre Ziele zu haben. Dabei steckt die Vorlage voller offener Fragen und Probleme. (siehe Artikel zu Drucksache 16)
Hoffentlich bestehen die Synodalen bei dieser Tagung darauf, dass über diesen sehr teuren und bedeutenden Schritt zu einem einheitlichen verbindlichen IT- Gesamtkonzept vor einem Beschluss ausführlich diskutiert werden kann. 2013 wurde das für die Gemeinden verhängnisvolle Gesetz zur Verwaltungsstruktur am vorletzten Synodentag spät in erster Lesung eingebracht und am nächsten Vormittag in zweiter Lesung beschlossen. Über die Angemessenheit der dabei möglichen Diskussion kann man trefflich streiten.
Vielleicht kann die Landessynode auch einen Beschluss fassen, dass zukünftige Vorlagen (Drucksachen) nicht nur einseitig die positiven Aspekte eines geplanten Beschlusses hervorheben dürfen, sondern dass auch die Gegenargumente, kritischen Punkte und Risiken dargestellt werden müssen. Sinnvollerweise sollten das nicht die Verfasser der Drucksache sondern dieser Drucksache gegenüber kritisch eingestellte Menschen schreiben. Nur dann können die Ausschussmitglieder, die Kirchenleitung und letztlich auch die Landessynodalen wirklich allseitig gut informiert und kompetent ihre Entscheidungen diskutieren und verantwortlich treffen.
Die Landessynode als das höchste Leitungsgremium unserer Rheinischen Kirche muss ein Recht auf umfassende Information haben und für sich reklamieren. Vorschläge der Verwaltung müssen schon vor den Ausschussberatungen in Hinblick auf Ziele, Verfahren, Vor- und Nachteile, Kosten und Folgekosten, Chancen und Risiken transparent sein. Synodale brauchen zu jedem Zeitpunkt des Entstehens einer Synodenvorlage alle wichtigen Informationen, um die Vorschläge angemessen diskutieren und beurteilen zu können.
Wer das landessynodale Leitungssystem ernst nimmt, muss hierin eine Bringschuld von Landeskirchenamt und den am Ausarbeiten der Vorschläge beteiligten Experten sehen. Drucksachen als Werbebroschüren verführen zu unkritischem Abnicken von vielleicht einseitigen Wünschen und Interessen. Langfristig Leidtragender solcher Scheinharmonie auf den Synodentagungen ist die ganze Landeskirche.
Pfr. i. R. Manfred Alberti, An der Piep 8 c, 42327 Wuppertal, manfredalberti@hotmail.com
