Zwischenrufe

Armer reicher Kornbauer!

Anmerkungen zum Umgang der Ev. Kirche im Rheinland mit ihrem Geld

Noch immer gehört die Ev. Kirche im Rheinland zu den reichsten Kirchen weltweit. Dennoch ist sie geplagt von heftigen Sorgen um ihre Finanzen und ihre Zukunft. Gelder werden in rauen Mengen der laufenden Arbeit entzogen und in Rücklagen und Kapitalstöcke umgeleitet, um diese Zukunft zu sichern. Trotz aller verkrampften und künstlichen Aufbruchsstimmung, die von oben her verordnet wird, frisst Angst unsere Kirche auf.

Der reiche Kornbauer, von dem Jesus erzählt (Lukas 12,16-21), hatte Sehnsucht nach einem sorgenfreien Leben. In einer höchst egoistischen Haltung baute er Scheunen, um seine Erträge dort zu deponieren und sich damit ein sorgenfreies Leben für die Zukunft zu sichern - ohne Rücksicht auf den darbenden Nachbarn. Und dann kam plötzlich der Tod und ließ ihn als Narr dastehen.

Heute hat der Bau von Scheunen als zukunftssichernde Maßnahme eine eher untergeordnete Bedeutung. Erträge werden in den vielfältigen Anlageformen geparkt, die eine kreative Finanzindustrie anbietet. Es wird einem schwindelig, wenn man sich klar macht, dass trotz Finanz- und Wirtschaftskrise immer noch ein Mehrfaches des gesamten Weltbruttosozialprodukts dort untergebracht ist. Wie vor der Krise werden mit Finanzprodukten höhere Renditen erzielt, als in der Realwirtschaft; dies erklärt diesen enormen Aufwuchs an (Schein)-Kapital, das langfristig gesehen ein hohes Inflationspotential mit sich bringt.

Die Ev. Kirche im Rheinland beteiligt sich kräftig an diesem System. Und narrensicher ist dies gewiss nicht.

1. Die finanzielle Situation der Ev. Kirche im Rheinland

Noch immer geht die Finanzabteilung der Landeskirche von einem Rückgang der Finanzkraft von mindestens 1% pro Jahr bis 2030 aus. Hauptargument für diese Einschätzung ist der demographische Wandel. Immer noch zitiert wird die sog. „einfache Formel“, nach der die Ev. Kirche im Rheinland im Jahr 2030 nur noch über 2/3 ihrer Mitglieder und die Hälfte ihrer Finanzkraft verfügen soll.

Unterstellt wird also, dass die Altersstruktur der Mitgliedschaft sowie die Mitgliederentwicklung einen wesentlichen Einfluss auf die kirchlichen Einnahmen haben, wenn nicht sogar den entscheidenden.

Wie aber sieht die Realität aus. Die Ev. Kirche im Rheinland verlor zwischen 2000 und 2009 ca. 254.500 Gemeindeglieder auf heute 2.859.500. Dies ist ein Rückgang um immerhin 8,2% und durchaus unerfreulich. Von 2000 bis 2008 entwickelte sich der Verteilungsbetrag, also die Kirchensteuereinnahmen, die in der rheinischen Kirche für die laufende Arbeit zur Verfügung stehen, wie folgt:

2000	2001	2002	2003	2004	2005	2006	2007	2008
551	521	529	547	500	492	499	562	599

Die Zahlenangaben in der unteren Spalte erfolgen in Mio.

Trotz des Mitgliederverlusts stiegen die kirchlichen Einnahmen innerhalb von 8 Jahren in einem Umfang von 48 Mio. Euro (8,71%). Für 2009 und für 2010 ist erwartungsgemäß mit einem Einbruch zu rechnen. Geschätzt wird für 2009 ein Verteilbetrag von 546 Mio., für 2010 einer von 491 Mio. Euro. Der Einnahmeverlust zwischen dem Ergebnis von 2008 und dem geschätzten Wert für 2010 liegt bei 18% - eine Auswirkung der Finanz- und Wirtschaftskrise. Verschärft wird die Entwicklung der kirchlichen Einnahmen aus Kirchensteuermitteln durch steuerpolitische Maßnahmen der alten und der neuen Bundesregierung (z.B. Wiedereinführung der Pendlerpauschale, die geplante Steuerbefreiung für Versicherungsbeiträge sowie die Erhöhung des Kinderfreibetrages).

Im Übrigen gleicht die Kurve der Kirchensteuerentwicklung der vergangenen 10 Jahre einer Berg- und Talfahrt, deren Tiefpunkte sich unschwer wirtschaftlichen Einbrüchen und mehr noch steuerpolitischen Maßnahmen im neoliberalen Geiste zuordnen lassen. Bewiesen ist hiermit lediglich: wer für einen schlanken Staat plädiert und eine adäquate Besteuerung von Einkommen und Vermögen zurückfährt, verpasst damit zugleich der Kirche eine Abmagerungskur.

Trotz des deutlichen Einbruchs gegenüber dem Haushaltsjahr 2008 gleicht die Einnahmesituation im Haushaltsjahr 2010 in etwa der des Jahres 2005. Dass die finanziellen Spielräume für die meisten Gemeinden und Kirchenkreise deutlich enger sind als 2005, hat im Wesentlichen 3 Ursachen:

1. Gestiegene Kosten vor allem bei der Energie und dem Personal
2. Besonders die Gemeinden müssen deutlich mehr Mittel für die Substanzerhaltung in ihren Haushaltsplänen einstellen, die bei Nichtverbrauch zwingend der Subtanzerhaltungsrücklage zugeführt werden.
3. Die von der Landessynode beschlossene Maßnahme, bereits ab dem Haushaltsjahr 2008 20% der Kirchensteuermittel der Versorgungskasse für PfarrerInnen und Kirchenbeamte zuführen (ursprünglich war eine schrittweise Anhebung geplant), greift auch in den deutlich schlechteren Haushaltsjahren 2009 und 2010.

Folgt man der Logik, dass die wirtschaftliche Entwicklung und die Steuerpolitik entscheidend für die Entwicklung der kirchlichen Einnahmen sind, gibt es wenig Hoffnung auf eine Trendumkehr in den Jahren über 2010 hinaus. Die immer noch recht vagen steuerpolitischen Vorstellungen der neuen Bundesregierung und das bereits auf den Weg gebrachte „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ werden kaum Impulse für eine positive wirtschaftliche Entwicklung setzen können, wohl aber das Wachstum an Vermögen bei den Reichen und Superreichen beschleunigen. Mit all den damit verbundenen Risiken werden die Finanzmärkte reichlich neues Spielmaterial bekommen.

In einer derartigen Situation werden durch kircheninterne Regelungen erhebliche Mittel der laufenden Arbeit entzogen und dem Kapitalstock der Versorgungskasse sowie Substanzerhaltungsrücklagen zugeführt. Parallel einem durch neoliberale Ideologen beherrschten Staat, der sich durch Steuergeschenke an Besserverdienende seiner Handlungsfähigkeit beraubt, lenkt die Kirche Kapital, dass für die Erhaltung von Arbeitsplätzen und Einrichtungen dringend benötigt würde, in Richtung der auf Sand gebauten „Scheunen“ der Finanzmärkte um.

2. Regelungen zur Gebäudeunterhaltung

Bereits im sehr guten Haushaltsjahr 2008 brachten die neuen Regelungen zur Gebäudeunterhaltung zahlreiche Gemeinden in der Ev. Kirche im Rheinland in erhebliche Schwierigkeiten. Die positive Absicht dieser Maßnahmen, die Teil des Neuen Kirchlichen Finanzwesens (NKF) sind, ist folgende: man möchte die langfristigen Kosten, die nicht nur für den laufenden Betrieb, sondern auch für die Subtanzerhaltung aufgebracht werden müssen, möglichst realistisch abbilden.

Maßstab ist der Feuerversicherungswert von Gebäuden. Im Haushalt werden für die Subtanzerhaltung deutlich höhere Mittel als in der Vergangenheit eingestellt, die an diesem Wert orientiert sind. Die in einem Haushaltsjahr nicht verbrauchten Mittel werden automatisch der Substanzerhaltungsrücklage zugeführt. Dieser Automatismus wird erst dann außer Kraft gesetzt, wenn die Rücklage einen Umfang erreicht hat, der 20% des Feuerversicherungswertes eines Gebäudes entspricht ( - bis vor kurzem lag die Grenze sogar bei 80%, das hat man entschärft).

Die Auswirkungen dieser Regelungen sind erheblich und in der Tendenz wohl nicht ganz unbeabsichtigt. Betroffen sind vor allem Gemeinden und Kirchenkreise mit zurückgehenden Gemeindegliederzahlen in strukturschwachen Regionen unserer Landeskirche, etwa im nördlichen Ruhrgebiet, im Wuppertaler Raum oder in ländlichen Gebieten.

In zahlreichen Gemeinden kann man Vorgänge beobachten, die einem bestimmten Grundmuster folgen. Zunächst wird ein strukturelles Haushaltsdefizit festgestellt, dass sich auch in besseren Haushaltsjahren nicht abbauen lässt. Im Hintergrund lauert das Instrument des Hauhaltsicherungskonzepts, das letztendlich vom KSV erstellt wird, falls ein Presbyterium dazu nicht in der Lage ist. Es entsteht Druck: Finanz- und Zeitdruck, der durch kircheninterne Regelungen künstlich verschärft wird und der einen Entscheidungsdruck erzeugt, Gebäude aufzugeben und/oder im Personalbereich Einsparungen vorzunehmen. Spielräume für rationale Entscheidungen, die dem Leben einer Gemeinde förderlich sind, werden so minimiert. Am Ende steht oft ein durch den Kreissynodalvorstand eingesetzter Bevollmächtigtenausschuss, der in erheblicher Spannung zur Kirchenordnung die Strukturentscheidungen exekutiert. Zurück bleibt oft genug verbrannte Erde: frustrierte Gemeindeglieder, Menschen, die ihren Arbeitsplatz verlieren oder auf die Schnelle umgesetzt werden auf Stellen, die nicht wirklich ihren Gaben und Neigungen entsprechen, Jugendliche im sozialen Brennpunkt, denen das Jugendzentrum geschlossen wurde oder die Gemeindebücherei.

Ist es wirklich sinnvoll, kirchliche Gebäude betriebswirtschaftlichen Regelungen zu unterwerfen, als handele es sich um Werkshallen von VW oder um Bürogebäude des Allianzkonzerns? Die Ergebnisse sind viel zu oft verheerend. Und die hierdurch ausgelösten Kirchenaustritte schwächen bekanntlich auch die Finanzkraft der Kirche.

3. Das „goldene Kalb“ Versorgungskasse

Noch anregender ist es, sich mit der Versorgungskasse für Pfarrer und Kirchenbeamte der drei Landeskirchen Rheinland, Westfalen und Lippe zu beschäftigen. In den 90-er Jahren wurden bekanntlich in hohem Ausmaß Pfarrstellen abgebaut. Das Kernproblem der Versorgungskasse bestand damals darin (Oberkirchenrat Immel schildert dies in dankenswerter Offenheit z.B. in seinem Finanzbericht aus dem Jahr 2007), dass die Beiträge an die Versorgungskasse stellenbezogen abgeführt wurden - ein krasser Strukturfehler, wenn man laufend Stellen abbaut. Irgendwann fiel dies auf und der Schock war groß.

Die Firma Heubeck AG wurde beauftragt, ein versicherungsmathematisches Gutachten zu erstellen. Hierdurch sollte ermittelt werden, welcher Anteil am Kirchensteueraufkommen nötig sei, um die Versorgungsleistungen langfristig gewährleisten zu können. Hierbei erhielt der Gutachter u.a. folgende Vorgaben: 75% der Pensionen sollten aus der Versorgungskasse finanziert werden, das Kirchensteueraufkommen würde langfristig um 1,2% im Jahr zurückgehen. Errechnet wurde der Umfang von 20% des Netto-Kirchensteueraufkommens (Verteilbetrag).

Nun ging man daran, die Beiträge in die Versorgungskasse schrittweise anzuheben. Dann kam nach den bereits recht guten Jahren 2006 und 2007 das Haushaltsjahr 2008 mit einem Kirchensteueraufkommen, das die sog. „Einfache Formel“ und damit eine wesentliche Grundlage des versicherungsmathematischen Gutachtens Lügen strafte. Die Landessynode beschloss angesichts dieser peinlich günstigen Finanzlage, mit einem einzigen Schritt 20% dieser Mittel der Versorgungskasse zuzuführen. Immel deutete damals an, dass man ja in schlechteren Jahren im Blick auf die 20% Marke wieder flexibel sein könne.

Als dann im Gefolge der Finanz- und Wirtschaftskrise die kirchlichen Einnahmen einbrachen, blieb es bei der 20%-Vorgabe. Dies gilt auch für 2010. Aktuell umfasst der Kapitalstock der Versorgungskasse ca. 1,5 Mrd. Euro. Leistungen müssen in Umfang von ca. 165 Mio. Euro erbracht werden, davon entfallen ca. 83 Mio. auf die Ev. Kirche im Rheinland. Aus dieser Landeskirche fließen der Versorgungskasse 2009  114,83 Mio. Euro zu. Die Rheinische Kirche zahlt also im Moment ca. 32. Mio. Euro mehr in diese Kasse, als diese an Leistungen erbringt.

Auf dem Höhepunkt der Finanz- und Wirtschaftskrise kommt man angesichts dieser Strategie aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus. Denn eigentlich soll das Instrument der Versorgungskasse vor allem in schlechteren Jahren die Haushalte entlasten. Die Strategie enthält erhebliche Mängel:

• Durchaus gravierend ist das Problem, dass in einer insgesamt schrumpfenden Kirche die Anzahl der Pfarrerinnen und Pfarrer im Ruhestand deutlich wachsen wird. Dennoch wird der Zustand den wir vor dem Jahr 2005 hatten, schlicht auf die kommenden Jahrzehnte hochgerechnet. Dies betrifft vor allem die mutmaßliche Höhe der Pensionsansprüche wie den Zeitpunkt des Eintritts in den Ruhestand.
• Bereits in den vergangenen Jahren kam es zu einer Angleichung der Pensionen des öffentlichen Dienstes gegenüber den Regelungen der gesetzlichen Rentenversicherung. Bedenkt man, dass durch die aktuelle Steuerpolitik die öffentlichen Kassen auf allen Ebenen unter großen Druck geraten, bedenkt man weiterhin, dass Pensionsansprüche dort in aller Regel aus den laufenden Haushalten finanziert werden, so kann man unschwer prognostizieren, dass sich dieser Trend in Zukunft verstärkt fortsetzen wird. Es ist kaum anzunehmen, dass sich die Ev. Kirche im Rheinland in Zukunft ausgerechnet bei der Frage der Pensionen der reflexartigen Übernahme der Regelungen des Öffentlichen Dienstes von Nordrhein-Westfalen entziehen wird.
• Problematisch ist die fehlerhafte Analyse der Faktoren, die zukünftige Kirchensteuereinnahmen bestimmen sollen. Nachweislich sind dies die wirtschaftliche Entwicklung, insbesondere die Lohn- und Einkommensentwicklung der Mitglieder der Kirche sowie die Steuerpolitik. Da niemand weiß, was hier die Zukunft bringen wird, stürzt man sich auf den demographischen Faktor, weil man damit praktischerweise halbwegs verlässlich langfristig rechnen kann. Niemand, der halbwegs bei Sinnen ist, käme auf die Idee, das Aufkommen aus der Lohn- und Einkommenssteuer des Jahres 2030 auf der Grundlage der Bevölkerungsentwicklung hochzurechnen. Im kirchlichen Bereich wird solch ein Mumpitz im Blick auf die Kirchensteuereinnahmen seit Jahren betrieben. Eine Beraterfirma erhält dann die Zahl - 1,2% an jährlichem Rückgang an Kirchensteuermitteln, die man auch aus dem Bauch heraus mit gleicher Seriosität hätte ermitteln können. Im Raum steht schließlich, dass 20% des Verteilbetrages bis auf weiteres der Versorgungskasse zugeführt werden soll. Es entsteht die skandalöse Situation, dass in der Gegenwart nicht nur Gebäude und Einrichtungen aufgegeben werden, sondern Menschen zudem ihren Arbeitsplatz verlieren, damit die Versorgungsansprüche der Zukunft abgesichert werden.

4. Eine unsolidarische Kirche

Wie nie zuvor wird im Augenblick in der Ev. Kirche im Rheinland langfristig Kapital gebunden und der laufenden Arbeit entzogen. Gewiss, wir brauchen Rücklagen, um Schwankungen bei den Kirchensteuereinnahmen abzufedern, Arbeitsplätze abzusichern und Strukturveränderungen sozial verträglich zu gestalten. In schlechteren Haushaltsjahren war es daher völlig normal und sinnvoll, wenn sich der Rücklagenbestand reduzierte. Mitten in der Finanz- und Wirtschaftskrise geschieht nun das Gegenteil: Substanzerhaltungsrücklagen und vor allem der Kapitalstock der Versorgungskasse werden kräftig aufgestockt, wohingegen andere Rücklagen, die vorrangig die oben beschriebene Funktion haben (Ausgleichrücklagen etc.) abgeschmolzen werden.

In spezieller Weise betreibt die Ev. Kirche im Rheinland „Eigenvorsorge“, wie sie z.B. in der Rentendiskussion mit dem Aufbau kapitalgedeckter Ergänzungssysteme propagiert wird. Eigentlich müsste einen der Tatbestand alarmieren, dass im Großen und Ganzen die internationalen Finanzmärkte nach den gleichen Spielregeln betrieben werden, wie vor Ausbruch der Krise. Spekuliert wird, was das Zeug hält. Bereits jetzt gibt es wieder Blasenbildungen, die zum erneuten Crash mit globaler Auswirkung führen können. Sollte dies geschehen, haben die relevanten Staaten kaum mehr die Mittel, um Banken mit erneuten Milliardensummen abzusichern. Dann wäre auch ein eher konservativ angelegter Kapitalstock wie der der Versorgungskasse akut bedroht.

Keiner wünscht sich ein derartiges Szenario. Dennoch muss doch zur Kenntnis genommen werden, dass unsere globale Ökonomie immer noch auf tönernen Füßen steht. Ungleichgewichte in den Handelsbilanzen, extreme Verschuldung auf der einen Seite (USA) und Unmengen vor allem in Dollar angelegtem Kapital auf der anderen Seite (China, Ölstaaten) und immer noch wirksame Deregulierung der internationalen Finanzmärkte bringen eine äußerst labile Situation hervor. Bedenkt man, dass sich im 20. Jahrhundert bedingt durch Hyperinflation und Währungsumstellungen mehrfach Kapital in Luft auflöste, so wird deutlich, dass auch konservativ angelegte Fonds keineswegs narrensicher sind. Es ist fahrlässig, die vorhandenen Risiken auszublenden. Noch weniger verständlich ist es, die Gegenwart der Kirche massiv zu schädigen, um durch Rücklagenbildung und den Aufbau von Kapitalstöcken die Zukunft zu sichern zu wollen. Da kann man am Ende leicht wie ein Narr aussehen.

Die Folgen dieser Finanzpolitik sind noch in anderer Hinsicht bedenklich. In betriebswirtschaftlicher Hinsicht agiert unsere Kirche wie ein archaisch geleiteter Konzern, der konsequent externe Faktoren ignoriert und von einem tiefen Misstrauen gegenüber den unteren Leitungsebenen geprägt ist. Die angebliche Orientierung an Barmen wird hier ebenso zum wirkungslosen theologischen Dekor wie das Programm einer Kirche für die Anderen.

Als Beispiel sei ein Stadtteil im nördlichen Ruhrgebiet mit einer einst stolzen industriellen Vergangenheit angenommen. Der Bergbau spielt schon lange keine Rolle mehr, auch die Stahlindustrie bietet seit den 80-er Jahren kaum mehr Arbeitsplätze. Im Winter liegt die Arbeitslosenquote nahe 20%. Die Einwohner mit Migrationshintergrund, meist sind es türkische Moslems, machen fast ein Drittel der Bevölkerung aus. Seit vielen Jahren leistet die Gemeinde eine ambitionierte Arbeit in dieser Region, die zunehmend zum sozialen Brennpunkt wurde. Doch die gute Arbeit, die Modellcharakter hat, nützt überhaupt nichts. Da die Gemeinde Mitglieder verliert, steht sie spätestens seit der Einführung der NKF-Regelung zur Subtanzerhaltung unter einem gewaltigen Druck. Sie muss ihre offene Jugendarbeit ausdünnen, obwohl eigentlich das Gegenteil nötig wäre; sie muss eins ihrer drei Gemeindezentren samt Kindertagesstätte schließen und sich von etlichen MitarbeiterInnen trennen. Vermutlich reicht noch nicht mal das. Außerdem verliert sie zwei ihrer vier Pfarrstellen, da sich auch die Pfarrstellenverteilung neuerdings fast ausschließlich an der Entwicklung der Gemeindegliederzahlen orientiert.

Gut dran ist dagegen die Gemeinde in der Kleinstadt am Rhein, die in einer wirtschaftlich prosperierenden Region liegt. Ihre Gemeindegliederzahlen sind stabil mit leichter Tendenz nach oben. Vor allem für ehemalige Bundesbeamte, also kirchensteuerpflichtige Pensionäre, ist der Ort auf Grund der guten Wohnlage äußerst anziehend. Gewisse finanzielle Engpässe konnte die Gemeinde mehr als ausgleichen durch die Gründung einer Stiftung, die von einigen finanzstarken Gönnern ins Leben gerufen wurde. Den reichen Kornbauern bekümmerte nicht der Mangel des Nachbarn. Er nahm ihn überhaupt nicht wahr. Ähnlich blind sind die Mechanismen, die im Moment in unserer Landeskirche wirken. Die Ev. Kirche im Rheinland ist ein gesellschaftlich relevanter Arbeitgeber. Es hat Auswirkung auf die Lebensverhältnisse auch zunächst nicht direkt betroffener Menschen, wie sie ihre Strukturen gestaltet und wie sie mit ihren MitarbeiterInnen umgeht. Sie verstärkt im Moment die Wirkungen neoliberaler Politik, indem sie in strukturschwachen Gebieten in erhöhtem Maße Mittel abzieht und Arbeitsplätze abbaut, obwohl dort das Gegenteil geboten wäre.

Hans-Jürgen Volk