Ein Planet vor der Pleite
Wie Scheuklappenpolitik unsere Lebensgrundlagen ruiniert
Von Hans-Jürgen Volk
Die Nachrichten der letzten Zeit müssen beunruhigen. Hiermit ist weniger die sich im Gefolge der Finanz- und Wirtschaftskrise verschärfende Schuldenkrise in den USA und im Euroraum gemeint. 2010 war das Jahr mit den bisher höchsten CO²-Emmissionen. Der Prozess, der vor 1997 mit dem Kyoto-Protokoll eine Reduktion von Treibhausgasen verbindlich machen wollte, ist im Grunde gescheitert. Die Wüstenbildung nimmt weltweit ebenso zu wie der Verlust an Wäldern. Kürzlich schlugen die Experten des internationalen Ozeanprogramms (Ipso) Alarm. Sie wiesen auf die Gefahr einer kurz bevorstehenden Katastrophe in den Weltmeeren hin und riefen die Regierungen der Welt zum sofortigen Handeln auf. (Vgl. http://www.fr-online.de/wissenschaft/natur/tod-eines-ozeans/-/5028038/8582922/-/view/asFitMl/-/index.html) Die Befunde der Forscher sind schockierend: Es droht ein Massensterben und ein Umkippen ganzer maritimer Ökosysteme. Überfischung, Verschmutzung und ein globaler Anstieg der Temperaturen macht aus Teilen der Ozeane Todeszonen.
Die Art und Weise, wie insbesondere in den nördlichen Industrieländern gelebt und gewirtschaftet wird, ist offenbar alles andere als nachhaltig. Nachhaltig und äußerst effektiv sind vielmehr die Methoden, mit denen mächtige Lobbygruppen die günstigsten Rahmenbedingungen zur Vermehrung des eigenen Reichtums durchsetzen. Dies geschieht auf Kosten unserer Lebensgrundlagen.
Wahnsinn mit Methode
Offenkundig macht es betriebswirtschaftlich Sinn, frisch gefangene Nordseekrabben nach Nordafrika zu fliegen, um sie dort kostengünstig puhlen zu lassen. Für die Vermarktung in Hamburg oder Bremen werden sie wieder zurück transportiert. Ein auf den Weiden des Westerwaldes oder der Eifel grasendes Rind muss damit rechnen, in einen Schlachthof nach Holland verbracht, in Tschechien zerlegt und schließlich in einer Bonner Metzgerei als Produkt aus der Region angeboten zu werden. Leistungsfähige Trawler aus EU-Ländern fischen die Küsten Afrikas leer, zerstören mit ihren Schleppnetzen die Meeresökologie und haben schon jetzt die einheimische Fischerei fast auf Null gebracht und afrikanischen Küstenanrainern wichtige Nahrungsquellen entzogen. Wenn ehemalige Fischer afrikanischer Ländern sich aus purer Not und Verzweiflung nach neuen Einnahmequellen umsehen und zu Piraten mutieren, wird für teures Steuergeld unter anderem die Bundesmarine eingesetzt, um internationale Handelsrouten zu sichern. Oder man macht, was ja auch ökonomisch viel sinnvoller ist, ein weiteres gutes Geschäft aus der eigenhändig verursachten Notlage der Afrikaner und verhökert deutsche Schnellboote an zweifelhafte Regime wie das von Angola.
Die Reihe von Beispielen lebensfeindlichen Wirtschaftens ließe sich endlos fortsetzen. Zu Grunde liegt dem eine immer noch dominante neoklassische Ökonomie, die sich das Heil der Welt davon verspricht, dass die Rahmenbedingungen für unternehmerisches Handeln optimiert werden. Freiheit für die Tüchtigen! - Wobei Tüchtigkeit und Leistung sich in den Augen dieser Ideologen offenbar an der Höhe des Einkommens bemisst. Wer sich erdreistet, die hinterhältige Frage zu stellen, wer den wohl mehr für die Gemeinschaft leistet, die Altenpflegerin oder der Investmentbanker, der erntet den kindischen Vorwurf, wohl einmal mehr eine „Neiddebatte“ entfachen zu wollen. Er wird mit dieser Frage möglicherweise auch deswegen auf Unverständnis stoßen, weil sein Gesprächspartner dem Glauben anhängt, dass jemand, der den Gewinn seines Unternehmens mehrt, damit automatisch etwas für das Gemeinwohl tut. Die Profiteure des Glaubens an die hilfreiche Wirkung von Marktmechanismen in nahezu allen Bereichen menschlichen Handelns und an Konkurrenz und Wettbewerb als universelle Prinzipien werden alles tun, um ihm weiterhin Geltung zu verschaffen.
Angenommen, die UNO würde die Firma Mc Kinsey oder das Institut Kienbaum damit beauftragen, unseren Planeten in seiner Gesamtheit unter streng betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten zu beurteilen und Sanierungsvorschläge zu erarbeiten. Ein erhellendes Gedankenexperiment, das rasch deutlich macht: Unternehmerische Erfolge stehen oft in keinem Verhältnis zu den enormen Kosten, die sie mitunter verursachen und die den „Konzern“ Erde immer mehr niederdrücken. Anders formuliert: der Reichtum, der primär für eine kleine Schicht von Erdenbewohnern kreiert wird, versursacht an andere Stellen massiven Wertverlust, der die Gesamtbilanz ins hoffnungslose Minus drückt.
Abgesehen davon, dass Mc Kinsey möglicherweise auf die Idee käme, die Belegschaft der Erde drastisch zu reduzieren - 1 Milliarde reicht völlig aus, um den Betrieb am Laufen zu halten - könnten Sanierungsvorschläge so aussehen: Es müsste gelingen, die Kosten, die durch den ökologisch bedenklichen Transport der Nordseekrabben zum Puhlen nach Nordafrika verursacht werden, im Preis des Produkts abzubilden. Allgemeiner: ökologische und soziale Kosten müssen sich in den Preisen oder zumindest in den Bilanzen der versursachenden Unternehmen wiederspiegeln. Organisationen wie Attac (http://www.attac.de/) oder das Institut solidarische Moderne (http://www.solidarische-moderne.de/) haben hierzu gute Konzepte entwickelt.
Die demokratische Fassade bröckelt
Warum gelingt es nicht, zwingend notwendige Maßnahmen umzusetzen und die globale Art des Wirtschaftens so zu lenken, dass eine soziale und ökologische Nachhaltigkeit gewährleistet ist? Obwohl auf diese Frage gewiss komplexe Antworten angemessen wären, kann man einfache Grundlinien in der Problematik ausmachen:
1. Trotz Finanz- und Wirtschaftskrise werden die Spielregeln durch eine marktgläubige, neoliberale Ideologie geprägt.
2. Dies hat das Auseinanderdriften zwischen Arm und Reich verstetigt und verstärkt und zur Konzentration von enormem Vermögen in den Händen Weniger geführt.
3. Diese „Geldelite“ setzt ihre finanziellen Ressourcen hemmungslos zur Durchsetzung ihrer Partikularinteressen ein.
Ein Beispiel für den letzten Punkt ist die News-Corporation des Medienmoguls Rupert Murdoch. Illegale Abhörpraktiken von Redakteuren der zum Konzern gehörenden (mittlerweile eingestellten) Zeitschrift News oft he World in Verbindung mit Korruption sorgten zuletzt in Großbritannien für Aufregung. Fast noch bedenklicher als diese Missstände ist jedoch die Nähe zwischen medialer Macht und Politik. New Labour formulierte ihre Politik letztlich im Einklang mit der auch im Murdoch-Konzern beheimateten Ideologie, die Privatisierung, einen „schlanken Staat“, Deregulierung gerade auch im Finanzmarktsektor und Sozialabbau intendiert. Die Folge dieser von New Labour unter Führung von Toni Blair durchgesetzten sog. Reformpolitik war die Unterstützung wichtiger Blätter des Murdoch-Konzerns. Durch diese „Appeasement-Politik“ gegenüber dem großen Geld konnten zwar mehrfach Wahlen gewonnen werden, die Situation der abhängig Beschäftigten sowie der EmpfängerInnen von Transferleistungen verschlechterte sich jedoch stetig.
In den USA üben finanzstarke Interessengruppen einen noch verheerenderen Einfluss auf politische Entwicklungen aus. Auch hier ist der Murdoch-Konzern mit mehreren Print-Medien, Online-Aktivitäten und TV-Sendern vertreten. Murdoch unterstützte massiv die Politik der Bush-Administration und verbreitete die Lüge von den angeblichen Massenvernichtungswaffen des Irak. Der Sender Fox-TV promotet aktuell die Positionen der reaktionären Tee-Party-Bewegung, bestreitet den Klimawandel und führt immer wieder schäbige Kampagnen gegen Obama.
In Deutschland gab es eine ähnliche Entwicklung wie in Großbritannien - wenn auch zeitverzögert. Hier übt das Haus Bertelsmann enormen Einfluss auf die Politik aus, zumal es durch die Bertelsmann-Stiftung auch noch den Anschein der Gemeinwohl-Orientierung erweckt. Gerhard Schröder, der schon längere Zeit New Labour auf Grund der Wahlerfolge bewunderte, verkündete am 14. März 2003 die Agenda 2010. Hierbei handelt es sich um ein umfassendes „Reformprogramm“, dass sich im Kern an den „Wirtschaftspoltischen Forderungskatalog für die ersten 100 Tage der Regierung“ der Bertelsmann-Stiftung anlehnte (damals u.a. publiziert in der Zeitschrift „Capital“). In der Methodik ist Bertelsmann kaum mit den Medien eines Rupert Murdoch vergleichbar. Man agiert vornehmer, subtiler aber dennoch mindestens ebenso effektiv. Vor allem ist die ideologische Agenda die gleiche: Bertelsmann propagiert „unternehmerisches Denken“, Privatisierung, einen schlanken Staat, Wettbewerb, wo immer es geht, Eigenverantwortung und die Transformation des verbliebenen öffentlichen Sektors nach privatwirtschaftlichen Gesichtspunkten. Das Ergebnis ist ähnlich wie in Großbritannien: in den vergangenen 10 Jahren haben die abhängig Beschäftigten in Deutschland einen Reallohnverlust von über 2% hinnehmen müssen, wobei die unteren Einkommensbezieher bis zu 20% ihrer Kaufkraft gegenüber dem Jahr 2000 verloren (Vgl. http://www.diw.de/de/diw_01.c.357516.de/themen_nachrichten/einkommensentwicklung_in_deutschland_die_mittelschicht_verliert.html). Dagegen sind die Einkünfte aus Unternehmensgewinnen und Kapitalerträgen enorm gestiegen. Die soziale Polarisierung hat zugenommen, die Armen sind noch ärmer, die Reichen erheblich reicher geworden.
Die von Ronald Reagan und Margaret Thatcher Ende der 70-er Jahre hoffähig gemachte neoliberale Politik hat bedenkliche Folgen, nicht zuletzt für die Demokratie. Denn die Konzentration wirtschaftlicher Macht in den Händen weniger verzerrte und deformiert bis heute demokratische Prozesse, zumal zeitgleich die Gewerkschaften als Gegengewicht geschwächt wurden (Vgl. hierzu das überaus lesenswerte Buch von Colin Crouch, Postdemokratie). Für Menschen wie Rupert Murdoch, von einem Berlusconi gar nicht zu reden, sind Medien in erster Linie ein Mittel, um Geld zu verdienen. Zweitens werden sie bedenkenlos eingesetzt, um der eigenen Ideologie den Boden zu bereiten und eine Bevölkerungsmehrheit so zu bearbeiten, dass sie glaubt, die eigenen Interessen seien mit denen der „Geldeliten“ identisch.
Lebensfeindliches Kirchturmdenken
Während unserer Presbyteriumssitzungen gibt es am Anfang einen Tagesordnungspunkt „Gott und die Welt“. Wir tauschen uns aus über besondere Erfahrungen, die wir in den vergangenen Wochen gemacht haben, fragen uns, ob wir als Kirchengemeinde vor besonderen Herausforderungen stehen und setzen das Ganze natürlich auch in Beziehung zu innerkirchlichen Vorgängen. Natürlich war „Fukushima“ ein Thema - verbunden mit der Frage, woher wir als Kirchengemeinde unseren Strom beziehen und wie wir unsere Ökobilanz als Kirchengemeinde z.B. durch die geplanten Wärmedämmmaßnahmen am Gemeindezentrum erträglicher gestalten können. Durch Diskurse dieser Art weiß ich auch, welche Wege ein Westerwälder Rind bis zum Verkauf nehmen kann und wie regionale Strukturen in der Landwirtschaft systematisch zerschlagen wurden. Das letzte Mal erregten uns besonders die Pläne der neuen rot-grünen Landesregierung, Koblenz als Sitz eines Oberlandesgerichtes aufzugeben und die beiden Standorte Koblenz und Zweibrücken mit Sitz in Zweibrücken zu fusionieren. Frankfurt oder Düsseldorf sind von Altenkirchen aus jedenfalls schneller zu erreichen als Zweibrücken, das aus Westerwälder Perspektive fast schon im Elsass liegt und sich durchaus als angenehmer Zwischenstopp anbietet, wenn man einen Wochenendausflug nach Paris unternehmen will.
Wir haben in unserer Region Erfahrungen mit Fusionen dieser Art. Einst gab es in der größten Stadt unseres Landkreises Betzdorf ein Bahnbetriebswerk mit hunderten von Arbeitsplätzen. Auch die Landeszentralbank war dort angesiedelt. Die Post war einer der Hauptarbeitgeber neben der Bahn. Nicht nur in den Städten, auch in den größeren Dörfern des Landkreises Altenkirchen gab es Postfilialen. Heute stehen diese Filialen selbst in den Städten vor dem Aus. Strukturpolitik spielt da keine Rolle mehr, man argumentiert mit zu geringen Fallzahlen und Renditen - ganz ähnlich, wie Banken und Sparkassen, die ebenfalls dabei sind, sich aus der Fläche zurückzuziehen. Und die MitarbeiterInnen der Bahn, die es durchaus noch gibt, müssen zum Dienstantritt z.B. nach Köln pendeln. Der Konzentrationsprozess nicht nur bei aktuellen oder ehemaligen Staatsbetrieben erzwingt eine wachsende Mobilität. Bis nach Essen pendelte ein Gemeindeglied bis vor kurzem. Jetzt ist der Mann berufsunfähig, weil seine Gesundheit nicht mehr mitspielte.
Es ist die gleiche Ideologie, die im Großen unseren Planeten ruiniert und die in unserem Nahbereich für eine stetige Verschlechterung der Lebensverhältnisse der normalen Menschen führt. Eine „Todeskultur“ nennt es ein Presbyteriumsmitglied - mit gutem Grund.
Die so erzeugte Mobilität ist umweltfeindlich. Sie erhöht die CO²-Emissionen. Die Zeit, die jemand im PKW für seine Fahrt zum Arbeitsplatz verbringt, geht verloren für die Familie, für ehrenamtliches Engagement in Vereinen oder der Kirchengemeinde oder für Gespräche mit Freunden. Beziehungen erodieren, wenn die Menschen in einem Dorf in alle möglichen Himmelrichtungen ausschwärmen, um zum Arbeitsplatz zu gelangen oder um den Angehörigen in einem weit entfernten Krankenhaus zu besuchen. Die so entstehenden ökologischen und sozialen Folgekosten tauchen in keiner Bilanz auf. Genau dies ist der Denkfehler jener mikroökonomisch orientierten Propagandisten, die die Welt primär als Konglomerat von Unternehmen betrachten. Sie stehen für ein lebensfeindliches Kirchturmdenken, dass externe Faktoren nur insoweit wahrnimmt, als diese die Unternehmensbilanz beeinflussen. Man reduziert angeblich Kosten. Diese tauchen an anderer Stelle aber umso stärker auf, belasten Privatpersonen und vor allem die Allgemeinheit. Die Gesamtbilanz dieser einem ungezügelten Kapitalismus innewohnenden Konzentrationsdynamik ist verheerend negativ.
Fußnote zum kirchlichen „Reformprozess“
Für eine säkulare und plurale Gesellschaft ist der sog. Reformprozess der Ev. Kirche bestenfalls ein Schulterzucken wert. Doch ein Außenstehender wird möglicherweise klarer wahrnehmen, was aktuell mit dieser Kirche geschieht: Sie passt sich schlicht an das an, was im Bereich des öffentlichen Sektors schon vollzogen ist - eine Transformation nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten, die faktisch einzelne kirchliche Körperschaften und Einrichtungen als Unternehmen definiert.
Dies führt allerdings zu einer strukturellen Verantwortungslosigkeit, da in Zukunft auch bei Entscheidungen kirchlicher Leitungsgremien ein Sog entsteht, externe Faktoren wie ökologische und soziale Folgen im Umfeld der kirchlichen Körperschaft oder Einrichtung auszublenden. Was zählt und letztlich handlungsleitend wird, ist die Bilanz. - Ein gutes Beispiel für diese Denkweise ist die Vorlage der Kirchenleitung der Ev. Kirche im Rheinland zur Verwaltungsstrukturreform (Vgl. http://www.ekir.de/verwaltungsstruktur/Downloads/ekir2011-06-14kollegium_sollkonzept.pdf).
Wer mit kirchenreformerischer Attitüde die Parole ausgibt, „von der Wirtschaft lernen!“ , der sollte bitte auch nachweisen, dass die aktuelle Art des Wirtschaftens die Lebensbedingungen auf unserem Planeten verbessert und nicht ruiniert. Genau dies dürfte unmöglich sein.
Statt von Josef Ackermann, Reinhard Mohn, Siemens, Schlecker oder der Deutschen Bahn lernen zu wollen, wäre in dem völlig überhitzten und doch so wenig originellen Reformprozess ein geistliches Moment des Innehaltens nötig. Dann würde dem einen oder anderen „Kirchenreformer“ vielleicht dämmern, dass den oben Genannten schlicht die theologische Qualifikation fehlt, um Blaupausen für einen Umbau einer Kirche zu liefern - was vermutlich auch für die diversen Beratungsunternehmen gilt, die im Rheinland und darüber hinaus den Reformprozess begleitet und geprägt haben. Vielleicht würden sie erkennen, dass es viel wichtiger ist, von Jesus Christus zu lernen und den Autoren der biblischen Bücher, als in jener pauschalen Schlichtheit von „der Wirtschaft“. Lernen sollte eine Kirche vor allem auch von Frauen und Männern, die sich in der Vergangenheit mit großem Mut als Christinnen und Christen bewährt haben wie in der Zeit des Kirchenkampfes zur Zeit des Nationalsozialismus.
Der rheinische Superintendent Horst Hörpel schlägt hier durchaus den richtigen Ton an. In einem Bericht von Dieter Junker zu einer 75-Jahrfeier von Barmen heißt es:
Angesichts der vielen Strukturdebatten und Veränderungen in der Kirche ist für Superintendent Horst Hörpel die Barmer Erklärung eine Verpflichtung, als Kirche „bei ihrer Sache“ zu bleiben: „Die Bindung an Jesus Christus, das ist der Auftrag der Kirche, daran hat sie sich zu orientieren.“
Für den Superintendenten des Kirchenkreises Simmern-Trarbach hat dies ganz konkrete Auswirkungen: „Kirche hat den Auftrag, Stellung zu beziehen“. Jeder müsse sich fragen, wer heute Herrschaft für sich in Anspruch nehme, ob die Ideologie des Wachstums und des Vorrangs der ökonomischen Interessen zu Lasten der Schöpfung richtig seien. „Barmen hat geklärt, dass es kein ,sowohl als auch´, sondern ein ,entweder oder´ gibt“, betont der Superintendent und fügt hinzu: „Nicht ohne Grund wurde das zentrale Papier des Kirchenkampfes weltweit zum Vorbild für viele christliche Gemeinschaften in Afrika, in Asien und Lateinamerika, die sich mit staatlicher Willkür und Verletzung der Menschenrechte nicht abfinden wollen und können.“ (Vgl. http://www.jugend.ekir.de/simtra/simtra_archiv_54173.php)
